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IP Box Steuerregime – Intellectual Property
Niedrige Besteuerung von Einnahmen aus Lizenzen, Markenrechten und Patenten: IP Box – IP Box Steuerregime – Intellectual Property
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Gründung einer Lizenz- Patentverwertungsgesellschaft im Ausland (IP Box – IP Box Steuerregime – Intellectual Property)
Viele Länder kennen Steuerprivilegien bei Einnahmen aus Lizenzen, Markenrechten und Patenten (IP Box, IP Steuerregime). Am Beispiel Luxemburg gilt dieses Steuerprivileg auch für Copyrights, Software, Marken, Geschmacks-und Gebrauchsmuster, Modelle, Domainnamen, Markenzeichen für Dienstleistungen und Waren sowie Produktions-und Vertriebs-Know-How.
Zur Realisierung wird also eine Betriebsstätte im jeweiligen Land gegründet.
Diese ausländische Betriebsstätte tätigt Einnahmen über IP Schutzrechte (Marken- Lizenzrechte, Geschmacksmuster, Patente, Gebrauchsmuster, Urheberrechte).
Gemäss innerstaatlichem Recht werden Einnahmen von bestimmten IP-Schutzrechten niedrig besteuert.
Für welche IP -Rechte dieses zutrifft ist abhängig vom jeweiligen Land und sehr unterschiedlich geregelt.
Bei EU-Sachverhalten: Ist die Betriebsstätte in der EU belegen, greifen die Positivwirkungen der EU-Niederlassungsfreiheit/EU Rechtschutz, EU-Mutter-Tochter-Richtlinie und/oder EU-Fusionsrichtlinie, keine Negativwirkungen nationaler Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung, sofern ausreichend Substanz Escape im Sitzstaat.
Die Annahme der rechtswidrigen Zwischengesellschaft ist zu vermeiden. Diese liegt bei reinen Briefkastengesellschaften – ohne Substanz Escape – vor und/oder wenn die Annahme getroffen werden kann, dass die Gesellschaft z.B. von Deutschland aus „ferngesteuert“ wird.
Gründung einer Lizenz- Patentverwertungsgesellschaft im Ausland (IP Box – IP Box Steuerregime – Intellectual Property): Gibt es DEN optimalen Standort?
DEN optimalen Standort gibt es nicht. Wahl des Standortes aus deutscher Sicht:
- Art der IP Rechte (i.d.R. fallen immer nur bestimmte Rechte unter die IP Box-Regelung, ist in den Ländern unterschiedlich). Schutzrechte sind: Marken /sonstige Kennzeichenrechte, Geschmacksmuster, Patente und Gebrauchsmuster, Urheberrecht
- IP werthaltig oder Neuschaffung IP?
- Zielsetzungen der Errichtung einer IP Gesellschaft?
- Konkrete Funktionen der IP Gesellschaft?
- Konzern-/Gruppenstruktur, Sitzländer?
EU /EWR-Staaten und Steuerprivilegien aus IP
- Liechtenstein: 80% Freistellung, effektive Steuerbelastung 2,5%
- Luxemburg: 80% Freistellung, effektive Steuerbelastung 5,76% ·
- Niederlande: 80% Freistellung, effektive Steuerbelastung 5% ·
- England: Effektivsteuerbelastung 10% ·
- Spanien: Effektivsteuerbelastung 5-15% ·
- Belgien: Effektivsteuerbelastung i.d.R. 6,8% ·
- Zypern: 80% Freistellung, effektive Steuerbelastung 2,0% ·
- Irland: Effektivbelastung: 3-5%
