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IP Box Steuerregime – Intellectual Property

Steuerberater Internationales Steuerrecht

Niedrige Besteuerung von Einnahmen aus Lizenzen, Markenrechten und Patenten:  IP Box – IP Box Steuerregime – Intellectual Property

Gründung einer Lizenz- Patentverwertungsgesellschaft im Ausland (IP Box – IP Box Steuerregime – Intellectual Property)

Viele Länder kennen Steuerprivilegien bei Einnahmen aus Lizenzen, Markenrechten und Patenten (IP Box, IP Steuerregime). Am Beispiel Luxemburg gilt dieses Steuerprivileg auch für Copyrights, Software, Marken, Geschmacks-und Gebrauchsmuster, Modelle, Domainnamen, Markenzeichen für Dienstleistungen und Waren sowie Produktions-und Vertriebs-Know-How.

Zur Realisierung wird also eine Betriebsstätte im jeweiligen Land gegründet.

Diese ausländische Betriebsstätte tätigt Einnahmen über IP Schutzrechte (Marken- Lizenzrechte, Geschmacksmuster, Patente, Gebrauchsmuster, Urheberrechte).

Gemäss innerstaatlichem Recht werden Einnahmen von bestimmten IP-Schutzrechten niedrig besteuert.

Für welche IP -Rechte dieses zutrifft ist abhängig vom jeweiligen Land und sehr unterschiedlich geregelt.

Bei EU-Sachverhalten: Ist die Betriebsstätte in der EU belegen, greifen die Positivwirkungen der EU-Niederlassungsfreiheit/EU Rechtschutz, EU-Mutter-Tochter-Richtlinie und/oder EU-Fusionsrichtlinie, keine Negativwirkungen nationaler Regelungen zur Hinzurechnungsbesteuerung, sofern ausreichend Substanz Escape im Sitzstaat.

Die Annahme der rechtswidrigen Zwischengesellschaft ist zu vermeiden. Diese liegt bei reinen Briefkastengesellschaften – ohne Substanz Escape – vor und/oder wenn die Annahme getroffen werden kann, dass die Gesellschaft z.B. von Deutschland aus „ferngesteuert“ wird.

Gründung einer Lizenz- Patentverwertungsgesellschaft im Ausland (IP Box – IP Box Steuerregime – Intellectual Property): Gibt es DEN optimalen Standort?  

DEN optimalen Standort gibt es nicht. Wahl des Standortes aus deutscher Sicht:

  • Art der IP Rechte (i.d.R. fallen immer nur bestimmte Rechte unter die IP Box-Regelung, ist in den Ländern unterschiedlich). Schutzrechte sind: Marken /sonstige Kennzeichenrechte, Geschmacksmuster, Patente und Gebrauchsmuster, Urheberrecht
  • IP werthaltig oder Neuschaffung IP?
  • Zielsetzungen der Errichtung einer IP Gesellschaft?
  • Konkrete Funktionen der IP Gesellschaft?
  • Konzern-/Gruppenstruktur, Sitzländer?

EU /EWR-Staaten und Steuerprivilegien aus IP

  • Liechtenstein: 80% Freistellung, effektive Steuerbelastung 2,5%        
  • Luxemburg: 80% Freistellung, effektive Steuerbelastung 5,76% ·        
  • Niederlande: 80% Freistellung, effektive Steuerbelastung 5% ·        
  • England: Effektivsteuerbelastung 10% ·        
  • Spanien: Effektivsteuerbelastung 5-15% ·        
  • Belgien: Effektivsteuerbelastung i.d.R. 6,8% ·        
  • Zypern: 80% Freistellung, effektive Steuerbelastung 2,0% ·        
  • Irland: Effektivbelastung: 3-5%

Niedrige Besteuerung von Einnahmen aus Lizenzen, Markenrechten und Patenten, z.B. in den Niederlanden, Irland, Zypern, Luxemburg und Liechtenstein. Gründung einer Lizenz- Patent-Verwertungsgesellschaft im Ausland (IP Box – IP Box Steuerregime – Intellectual Property)

Die Beratungen führen Steuerberater für internationales Steuerrecht und LL.M. Tax durch. Die Firmengründungen im Ausland werden von den Partner-Kanzleien im jeweiligen Sitzstaat realisiert. Dieses sind durchgehend Anwalts-oder Steuerkanzleien und keine reine Gründungsagenturen.

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